Staatsverschuldung in Europa

Durch die Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Staatsverschuldung in einigen Ländern der Europäischen Union (EU) explosionsartig nach oben geschossen. Besonders eklatant ist die Entwicklung in Irland, wo sich der Schuldenstand zwischen 2007 und 2011 voraussichtlich fast vervierfachen dürfte: von rund 25 auf knapp 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Nicht minder besorgniserregend sieht es in Lettland aus, wo sich eine Verdreifachung abzeichnet (von rund 20 auf rund 60 Prozent), und in Spanien, wo eine Verdopplung (von 36 auf 74 Prozent) prognostiziert wird. In drei Staaten, die alle dem Euro-Raum angehören (Griechenland, Italien, Belgien), wird der Schuldenstand 2010 höher sein als das BIP.

Besonders der Fall Griechenland hat für einigen Ärger in der Europäischen Kommission gesorgt. Nach dem Regierungswechsel im Oktober hatte sich herausgestellt, dass wegen statistischer Fehler das griechische Staatsdefizit mit 12,7 Prozent des BIP in diesem Jahr doppelt so hoch ausfallen wird, wie bisher geschätzt wurde. Dies hat zur Folge, dass für das kommende Jahr eine Staatsverschuldung in Höhe von 125 Prozent und 2011 in Höhe von 135 Prozent des BIP erwartet wird. Griechenland muss seinen Haushalt nun stärker konsolidieren als bislang geplant und eine Reihe von Wirtschaftsreformen anpacken – so die Forderung der Kommission und so auch die Zusage der neuen Regierung.

Derweil hat der Ministerrat Defizitverfahren gegen zwölf Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, eingeleitet bzw. erneuert. Deutschland muss sein Staatsdefizit bis 2013 wieder unter den Maastrichter Referenzwert von 3 Prozent des BIP bringen. Für 2010 wird mit einem Defizit von knapp 6 Prozent gerechnet. Nach der Kommissionsprognose wird Deutschland aber als eine der ersten Volkswirtschaften wieder aus der Krise herauskommen. Die deutsche Wirtschaft werde demnach 2010 um 1,2 und im Jahr 2011 um 1,7 Prozent wachsen. Damit läge die deutsche Rate 2010 deutlich und 2011 leicht über dem EUDurchschnitt, den die Kommission auf 0,7 Prozent (2010) und 1,5 Prozent (2011) beziffert.