IM FOKUS: Noch mehr Freihandel – Integrationsbemühungen in Asien
In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten haben viele asiatische Volkswirtschaften mit beispiellosen Wachstumsraten den Sprung vom Entwicklungs- zum Schwellen- oder Industrieland geschafft. Anders allerdings als in Europa spielte der freie Handel innerhalb Asiens dabei lange Zeit keine Rolle, im Gegenteil: Die Staaten haben sich eher hinter ihren eigenen Mauern verschanzt, als dass sie sich gegenüber ihren Nachbarn geöffnet hätten. Erst seit vergleichsweise kurzer Zeit versuchen die Länder der Region, das Potenzial, das im Freihandel und der regionalen Integration steckt, stärker zu nutzen. Zu Beginn dieses Jahres ist eine Freihandelszone zwischen China und sechs südostasiatischen Volkswirtschaften in Kraft getreten. Zentraler Antreiber aller regionalen Kooperationsbemühungen ist der Staatenbund ASEAN.
Die Gemeinschaft südostasiatischer Staaten (ASEAN, Association of Southeast Asian Nations) wurde 1967 von Singapur, Malaysia, Thailand, den Philippinen und Indonesien mit dem Ziel der wirtschaftlichen Integration und Zusammenarbeit gegründet und ist mittlerweile eines der weltweit wichtigsten Beispiele für eine erfolgreiche regionale Integration. Die Mitgliederzahl ist nach den Beitritten von Brunei (1984), Vietnam (1995), Laos (1997), Burma (1997) und Kambodscha (1999) inzwischen auf zehn angewachsen. Seit dem Ende der neunziger Jahre hat der Kooperationsprozess noch einmal an Bedeutung und Tempo zugenommen. Zentraler Grund hierfür: der Aufstieg Chinas und Indiens zu Welthandelsmächten, der deutlich gemacht hat, dass sich die ASEAN politisch und wirtschaftlich nur durch weitere Integration behaupten kann.
Freihandelszone und gemeinsamer Binnenmarkt
Schon zu Beginn der neunziger Jahre hatten sich die ASEAN-Staaten im Grundsatz darauf geeinigt, eine Freihandelszone mit Zöllen zwischen 0 und 5 Prozent zu errichten. Am 1. Januar 2002 ist daraufhin die sogenannte AFTA (ASEAN Free Trade Area) in Kraft getreten. Seither wurden die Abgaben und Zolltarife innerhalb der ASEAN, vor allem von den Gründungsstaaten, für einen Großteil der Waren schrittweise gesenkt. Für dieses Jahr wird die vollständige Umsetzung der AFTA anvisiert.
Mit der Cha-am/Hua-Hin-Deklaration im März 2009 sind die ASEAN-Regierungschefs noch einen Schritt weiter gegangen und haben die Weichen zur Errichtung eines gemeinsamen Binnenmarktes gestellt. Bis 2015 soll ein ASEAN-Binnenmarkt geschaffen werden, der dann ein Bruttosozialprodukt von rund 2.000 Milliarden US-Dollar umfassen würde. Schon zuvor hatte die 2007 in Singapur unterzeichnete und im Dezember 2008 in Kraft getretene ASEAN-Charta der ASEAN als einer zwischenstaatlichen Organisation eine Rechtspersönlichkeit verliehen und der ASEAN-Zusammenarbeit zusätzliche Impulse vor allem in den Bereichen Politik und Sicherheit sowie Kultur und Gesellschaft gegeben. Zudem enthält sie das Bekenntnis der ASEAN-Staaten zu Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und guter Regierungsführung und sieht die Bildung eines Menschenrechtsorgans vor.
ASEAN plus 3
Doch der Freihandel und die regionale Kooperation machen nicht an den Außengrenzen der ASEAN-Staaten halt. Im Rahmen des ASEAN+3-Forums, das 1999 als Antwort auf die Asienkrise ins Leben gerufen wurde, findet seit einigen Jahren ein Dialog zwischen den ASEAN-Staaten sowie den drei ostasiatischen Wirtschaftsmächten China, Japan und Südkorea statt, hauptsächlich im Bereich der Wirtschafts-, Handels-, Finanz- sowie der Währungspolitik. In diesem Rahmen wurden auch Vereinbarungen für neue Freihandelszonen getroffen.
Freihandelszone ASEAN-China
So ist zum 1. Januar 2010 die – gemessen am Handelsvolumen – drittgrößte Freihandelszone der Welt geschaffen worden, nach der Europäischen Union und dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA. China und die sechs führenden Länder der zehn ASEAN-Staaten haben mit Beginn dieses Jahres gut 90 Prozent aller Zölle im gegenseitigen Warenverkehr gestrichen.
Schon jetzt sind China und seine asiatischen Nachbarn eng miteinander verknüpft. Im vergangenen Jahrzehnt hat sich der Handel zwischen der Volksrepublik und ASEAN auf fast 200 Milliarden US-Dollar versechsfacht, sodass das Handelsvolumen zusammen mit dem Handel innerhalb der ASEAN jetzt 470 Milliarden Dollar beträgt. Inzwischen ist China Südostasiens drittgrößter Handelspartner nach Japan und Europa und damit an den USA vorbeigezogen. Die Region kommt auf ein summiertes Bruttoinlandsprodukt von fast 6.000 Milliarden Dollar.
Bis 2015 sollen auch die Zölle auf die verbliebenen „sensitiven Güter“ auf höchstens noch 50 Prozent verringert werden. Schon seit 2005 arbeiten China und die sechs führenden Länder der ASEAN – Indonesien, Brunei, Malaysia, die Philippinen, Thailand und Singapur – am Abbau der Zölle. Vietnam, Burma, Kambodscha und Laos haben noch bis 2015 Zeit, die Einfuhrzölle für Waren aus der Region zu senken. Im Ganzen sollen die Einfuhrzölle für Güter aus China von 12,8 Prozent auf 0,6 Prozent sinken. Umgekehrt reduziert Peking die Tarife im Schnitt von 9,8 auf 0,1 Prozent. Nicht berührt von dem jetzt in Kraft getretenen Handelsabkommen aber sind nichttarifäre Handelshemmnisse, die nach Ansicht von Fachleuten noch sehr viel mehr Spielraum für Senkungen böten. Denn die Zölle, die nun gestrichen wurden, lagen in den meisten Fällen ohnehin nur noch bei rund 5 Prozent.
Für China besonders interessant sind Rohstoffe wie Palmöl, Gummi, Holz oder Gas, die es aus den Ländern der ASEAN beziehen kann. Zugleich hofft Peking, sich dank des wachsenden Wohlstands Südostasiens einen gewissen Ausgleich für den langsamer wachsenden Absatz seiner Waren in Europa und Amerika zu schaffen. Die Öffnung der Märkte hat in einigen ASEAN-Staaten aber auch Sorgen geweckt, der ausländischen und speziell chinesischen Konkurrenz nicht gewachsen zu sein. So forderten Industrieverbände in Indonesien ein neues Abkommen, weil die heimischen Textil- und Stahlfirmen durch chinesische Importe vom Markt gedrängt würden. Ihr Vorwurf: China subventioniere die Herstellung vieler Güter, die jenseits der Grenzen oft unter dem Herstellungspreis verkauft würden. Als besonders gefährdet sehen die Indonesier den Textilsektor, Stahl und Elektronik an. Schon jetzt verzeichnen die sechs Länder Südostasiens ein Handelsdefizit mit China von fast 22 Milliarden Dollar.
Freihandelsabkommen mit Japan, mit Korea …
Nicht nur mit der Volksrepublik China, auch mit Japan und Südkorea, den anderen beiden Partnern des ASEAN+3-Forums, strebt die ASEAN Freihandelszonen an bzw. hat entsprechende Abkommen bereits geschlossen. Im Falle Japans wurde Mitte 2008 der Abschluss eines multilateralen Abkommens erreicht, wobei Tokio darüber hinaus auch bilaterale Verträge mit den einzelnen Mitgliedsländern abschließt. Die Rahmenvereinbarung mit Südkorea stammt aus dem Jahr 2005 und sieht die etappenweise Umsetzung einer Freihandelszone in den nächsten Jahren vor.
… und mit Indien
Und schließlich hat auch Indien jüngst ein Freihandelsabkommen mit der ASEAN unterzeichnet. Mit Inkrafttreten des Abkommens zum 1. Januar 2010 werden bis 2016 die Zölle auf mehr als 80 Prozent der zwischen den Regionen gehandelten Güter schrittweise gesenkt und schließlich eliminiert. Hierunter fallen etwa die Zölle auf Elektronik, Chemikalien, Maschinen und Textilien, wohingegen eine Einigung über die Zölle auf Software und IT-Dienstleistungen zunächst nicht erzielt werden konnte. Bereits im ersten Jahr des Abkommens wollen Indien und ASEAN ihr Handelsvolumen von derzeit rund 40 Milliarden Dollar auf 50 Milliarden Dollar erhöhen.
Wird der ganze asiatische Kontinent nun zu einer riesigen Freihandelszone? Südostasien zumindest hat sich dank der Abkommen mit der Volksrepublik China, Japan, Indien und Südkorea, aber auch mit Australien und Neuseeland zur Kernregion einer Freihandelszone entwickelt, die die halbe Welt umspannt.